Unnas SPD-Fraktion zerbricht auf dem Weg zu einem ruhigeren Fahrwasser

dzAnalyse

Die SPD in Unna hat einen Kurs gesetzt, der sie in ruhiges Fahrwasser bringen soll. Doch ausgerechnet jetzt heißt es immer wieder „Mann über Bord“. Die Fraktionsaustritte überraschen. Eine Analyse.

Unna

, 09.10.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 4 min

Gudrun Friese-Kracht, Wolfgang Ahlers und nun, fast schon mit Ansage, auch Ingrid Kroll. Drei Fraktionsaustritte in vier Wochen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Unna verliert an Stimmgewicht und Gestaltungskraft. Die Frage nach dem „Warum“ lässt sich für alle drei recht einfach beantworten. Doch es ist eine andere Frage, auf die die SPD zurzeit keine Antwort weiß: „Warum jetzt?“

Die SPD erlebt plötzlich den Sturm nach der Ruhe

Was die SPD-Fraktion im Stadtrat erschüttert, ist ein Nachbeben der Spannungen, die sich nach dem Tod Michael Hoffmanns zwischen dessen ehemaligen Vertrauten und dem Zirkel um Hoffmanns Nachfolger Volker König aufgebaut haben. Nach der Causa Risadelli um die fristlose Kündigung der von Hoffmann eingesetzten Fraktionsgeschäftsführerin galten Kroll, Friese-Kracht und Ahlers bereits als durchaus denkbare Kandidaten für den nächsten Fraktionsaustritt.

Lange ist das her inzwischen, und lange hatten die drei doch zähneknirschend weitergemacht. Jetzt distanzieren sie sich von der Fraktion in einer Zeit, in der die SPD den Kurs bereits geändert zu haben schien – hin zu ruhigerem Fahrwasser und zu neuen Ufern. Nach dem Wechsel an der Spitze der Ratsfraktion im Juni fällt dem neuen Vorsitzenden Bernd Dreisbusch krachend vor die Füße, was unter König allem Zweifel zum Trotz gehalten hat.

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Der Führungswechsel konnte die Fraktion bislang nicht einen

Wer die Seemannsweisheit beherzigt, dass der Fisch immer vom Kopf her zu stinken beginnt, der muss der SPD in Unna durchaus bescheinigen, gelüftet zu haben. An der Parteispitze hat Königs Vertraute Anja Kolar den Platz für Sebastian Laaser freigemacht, der sich in der Vergangenheit zumindest öffentlich nicht an der Lagerbildung der Sozialdemokraten beteiligt hat. König selbst hatte den Vorsitz der Fraktion abgegeben. Und sein Nachfolger Bernd Dreisbusch galt als Wunschkandidat selbst derer, die mit König über Kreuz gelegen hatten. Mit Katja Schuon präsentiert die SPD nun auch eine Bürgermeisterkandidatin, die hinsichtlich interner Querelen als völlig unbelastet gilt.

Zudem war sie vom mitgliederstarken SPD-Ortsverein Oberstadt vorgeschlagen worden – dem Zentrum des früheren Hoffmann-Lagers, das sich zwischenzeitlich von den Königsbornern um Volker König übervorteilt sah. Alles zurück auf Anfang für die SPD, sollte man meinen. Aber das Empfinden mancher Akteure scheint doch ein anderes zu sein.

Manch einer in der SPD sieht inzwischen schon Gespenster

Dass die SPD ausgerechnet nun nach dem Neubeginn zu zerfallen scheint, ist ein schwer zu greifendes Phänomen. Drei Erklärungen bieten sich dafür an.

Möglichkeit 1: Der ein oder andere sieht inzwischen den Klabautermann. Was Wolfgang Ahlers letztlich zum Austritt bewegt hat, war ein nicht mit ihm abgesprochener Umbesetzungsvorschlag der Fraktionsspitze für einen wichtigen Fachausschuss, der vielleicht aber auch einfach durch eine schlechte Organisation in der Ratsarbeit der SPD zu erklären sein könnte.

Fraktionschef Bernd Dreisbusch jedenfalls spricht von einem Versehen, das letzlich ja noch behoben worden sei: „Wir hatten uns umfassendere Änderungen überlegt und dabei auch versucht, die Ortsteile weiterhin gleichmäßig vertreten zu haben. Mit Wolfgang Ahlers hätte es eine Gespräch geben sollen, und das hat es nicht. Das nehme ich auf meine Kappe“, sagt Dreisbusch, der den Ärger von Wolfgang Ahlers zwar verstehen kann, aber doch auch für übertrieben hält.

„Ich hätte mir gewünscht, dass er noch einmal zum Telefonhörer greift“, sagt Dreisbusch. Aus der Perspektive von Wolfgang Ahlers aber war das nicht mehr nötig. Der Fall schien ihm klar genug zu sein: Nachdem Dreisbusch seinen Vorsitz in jenem Fachausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung ausgerechnet an Volker König abgegeben hat, sollte Ahlers als Mitglied durch die König-Vertraute Kolar ersetzt werden. Damit schien der Wechsel an der Fraktionsspitze reine Fassade zu sein, während sich König weiterhin als Strippenzieher im Hintergrund betätige.

Was nun stimmt, ist Ansichtssache. Unsere Wirklichkeit ist immer geprägt von unserer Wahrnehmung, also gar nicht objektiv. Das zeigte sich nun auch in den Reaktionen auf eine Stellungnahme der SPD in Königsborn/Alte Heide, in der die Doppelspitze aus Hanna Schulze und Maik Luhmann zu mehr Geschlossenheit aufriefen. Manch einer in der SPD verstand das so, als wollten die beiden nun auf den Abtrünnigen herumdreschen, ohne einmal zu fragen, was sie denn zu ihren Schritten bewogen hat. Nur: Adressiert waren wörtlich alle Genossinnen und Genossen.

„Es hatte schon einen Sinn, dass wir den Adressatenkreis so offen gehalten haben“, erklärt Luhmann gegenüber unserer Redaktion. „Wem dieser Schuh passt, das kann ja jeder selbst entscheiden. Es tut der SPD keinen Gefallen und der Demokratie im Ganzen auch nicht, wenn wir uns zerlegen. Die Menschen wollen kein Kleinklein in Personalfragen von der SPD hören, sondern Antworten auf die Fragen der Stadt.“ Darum ging es in der Stellungnahme. Punkt.

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Enttäuschung darüber, dass König immer noch Einfluss hat

Möglichkeit 2 zur Erklärung der SPD-Krise ist diese: Es werden nicht etwa Gespenster gesehen, sondern es spukt wirklich. Wer den Rücktritt Volker Königs gefeiert hat, muss nun erleben, dass der umstrittene Ex-Fraktionschef keineswegs entmachtet ist.

Im Gegenteil, denn mit dem Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung besetzt König nun eine weitere Schlüsselrolle in den Fachgremien des Rates. Bei Sitzungen, in denen er die SPD mit vertritt, ist König weiterhin oftmals der Wortführer. Und er wirkt dabei nicht leiser. Es mag der Stimmungswechsel zwischen einem Hoffen auf das Ende der König-Ära und der anschließenden Ernüchterung gewesen sein, der nun dazu geführt hat, dass bei einigen in der Fraktion doch das Ende der Leidensfähigkeit erreicht wurde.

Theorie 3: Das „Lehrer-krank-zum-Ferienbeginn“-Phänomen

Erklärung Nummer 3 ist damit eng verwandt: Sie entspricht den bei Lehrern gut bekannten Problem, zu Ferienbeginn erst einmal krank zu werden. Sobald der Stress vorbei ist und Ruhe einkehrt, brechen die Abwehrkräfte in sich zusammen. Und so kommen auch die Fraktionsaustritte der SPD nun in einer Phase, die eigentlich recht ruhig erschien für die Genossen.

Für Wolfgang Ahlers war die beabsichtigte Auswechselung aus dem ASBV nach langer Zeit der Unzufriedenheit der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Und so ein Tropfen mag klein sein im Vergleich zum Füllstand des Fasses. Rückblickend betrachtet räumt Ahlers nun ein, viel zu lange geschwiegen und viel zu viel erduldet zu haben.

Ahlers, Friese-Kracht und Kroll hatten in den vergangenen Jahren einiges zu schlucken bekommen. „Wenn da jetzt so viele Fässer stehen, die so kurz vor dem Überlaufen stehen, dass da schon Kleinigkeiten reichen – wie soll ich damit umgehen? Was kann ich da tun?“, fragt Fraktionschef Bernd Dreisbusch. Es ist vielleicht genau die richtige Frage. Nur muss er nun auch Antworten darauf finden.

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