Partei für Arbeit darf bei Kommunalwahl in Hagen antreten

13.08.2020, 17:22 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) darf am 13. September bei der Kommunalwahl in Hagen antreten. Das hat der Landeswahlausschuss am Donnerstag in Düsseldorf entschieden. Die Zulassung für einen Hagener Wahlbezirk sei „trotz zeitgerechter Vorlage aller Unterlagen und Erfüllung aller Voraussetzungen versehentlich unterblieben“, teilte die Staatskanzlei mit. Dieser Verfahrensfehler sei nun korrigiert worden. Zehn weitere Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung von Wahlvorschlägen seien ablehnend beschieden worden.

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