Coronavirus in NRW: Neue Coronaschutz-Verordnung erwartet – Liveblog

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Kurz bevor die alte Verordnung ausläuft, will die NRW-Landesregierung eine neue vorlegen. Darin die Beschlüsse von Bund und Ländern, auch die Lockerungen zu Weihnachten. Die Lage im Überblick.

NRW

, 30.11.2020, 05:05 Uhr / Lesedauer: 7 min

Über die Auswirkungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.





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Montag, 30. November, 5.08 Uhr

19 Gesundheitsreserven in ganz Deutschland geplant

Als Konsequenz aus der Corona-Krise will der Bund an 19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen.“

Mit den Plänen soll sich heute das Corona-Kabinett befassen. Demnach soll die Reserve bis Ende 2021 vor allem mit schon beschafften Masken gefüllt werden, dann mit Material aus inländischer Produktion. Die Bundesregierung hatte Anfang Juni grundsätzlich den Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ beschlossen und beteiligte Ministerien mit einem Konzept beauftragt

Sonntag, 29. November, 20.23 Uhr
Mehr Maskenpflicht und weniger Kontakte in der neuen Corona-Schutzverordnung
Die alte Corona-Schutzverordnung läuft in der Nacht zu Dienstag aus. Bereits letzte Woche hatten sich Bund und Länder auf neue Beschlüsse geeinigt. Dazu gehören die Erweiterung der Maskenpflicht vor Geschäften und auf Parkplätzen sowie strengere Kontakt-Vorgaben für die Zeit bis Weihnachten. An den Weihnachtstagen selbst soll es in NRW allerdings Lockerungen geben. So sollen Übernachtungen in Hotels möglich sein, wenn die Familie über Weihnachten besucht wird. Die neue Corona-Schutzverordnung wird bis Ende Dezember gültig sein.

Sonntag, 29. November, 18.44 Uhr
Patientenschützer warnen vor zu hohen Erwartungen an den Impfstoff
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sagte, es sei gefährlich, den Eindruck zu erwecken, „dass Impfungen vor dem Virus umfassend schützen". Sie würden helfen die Erkrankung zu mildern, ob es sie verhindern könnte sei jedoch unklar. Weiter sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch, dass Infektionsschutz auch in Zukunft unverzichtbar bleibt und warnt die Regierung davor mit einfachen Bildern und Slogans die Impfbereitschaft steigern zu wollen.

Sonntag, 29. November, 16.32 Uhr
Lufthansa will sich an der globalen Verteilung des Impfstoffs beteiligen
Große Mengen des Impfstoffs werden voraussichtlich in Mitteleuropa hergestellt und die Verteilung ist eine logistische Herausforderung. Der Frankfurter Flughafen ist der größte Deutschlands und Europas größtes Pharma-Drehkreuz mit etablierter Infrastruktur. Dieses wird hauptsächlich von der Frachttochter Lufthansa Cargo gemanagt. Chef der Frachttochter Lufthansa Cargo, Peter Gerber erzählt, dass bereits seit Monaten Gespräche mit den Pharma-Herstellern laufen.

Eine besondere Herausforderung ist die Lagertemperatur des Impfstoffs. "Es ist der erste Impfstoff, der so tiefgekühlt geflogen werden muss", so Gerber. Voraussichtlich wird er in Behältern mit Trockeneis transportiert. Noch läuft die Ausschreibung, aber da mit einer Zulassung des Impfstoffs ab Mitte Dezember gerechnet wird, geht Gerber davon aus, dass bald eine Entscheidung fällt.

Sonntag, 29. November, 13.22 Uhr

NRW-Kabinett tagt mit Spahn in Düsseldorfer Stadion

Das nordrhein-westfälische Kabinett wird am Dienstag gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Düsseldorfer Fußballstadion „Merkur Spiel-Arena“ tagen. Das bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei am Sonntag. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte den Plan zuvor beim Deutschlandfunk angesprochen. Laut Staatskanzlei werden Laschet, Spahn und die Landesminister in einem der großen Konferenzräume innerhalb der Arena zusammen kommen. Das Stadion soll laut Stadt bald auch als Impfzentrum dienen. Auch dafür sollen Räume in der Arena genutzt werden, so dass dort weiter Fußball gespielt werden kann.

Sonntag, 29. November, 12.28 Uhr

Laschet: Aussetzen des Ski-Tourismus im Sauerland wird geprüft

Der Ski-Tourismus im Sauerland wird möglicherweise ebenfalls in den Weihnachtsferien ausgesetzt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, dass man dies zurzeit prüfe. Man wolle auf die Betreiber in den dortigen Ski-Gebieten zugehen und „da auch vorbildlich handeln“. Italien und Frankreich handelten seiner Ansicht nach vorbildlich, so Laschet. Beide Länder haben angekündigt, die Ski-Pisten beziehungsweise Lifte zu schließen. Wenn Österreich sich dem Aussetzen des Ski-Tourismus verweigere, werde das niemand unterbinden können, sagte Laschet.

Skifahrer sind unterhalb eines Liftes auf einer Piste in Winterberg im Sauerland unterwegs.

Skifahrer sind unterhalb eines Liftes auf einer Piste in Winterberg im Sauerland unterwegs. © picture alliance/dpa

Sonntag, 29. November, 11.12 Uhr

Virologe: Schutzwirkung erster Corona-Impfstoffe unerwartet groß

Der Leiter des Laboratoriums für Virusforschung an der Universität Bremen, Andreas Dotzauer, hält das Potenzial der ersten Impfstoff-Kandidaten gegen das Covid-19-Virus für unerwartet groß. Ein Impfschutz von bis zu 95 Prozent sei „verdammt hoch, damit hat niemand gerechnet. Und das übertrifft alle Erwartungen“, sagte Dotzauer dem in Bremen erscheinenden „Weser-Kurier“ (Sonntagausgabe). Bei der Grippeimpfung sei die Schutzwirkung mit durchschnittlich rund 40 Prozent deutlich niedriger. Aber selbst dieser Wert beeinflusse den Verlauf einer Grippewelle positiv.

Sonntag, 29. November, 10.21 Uhr

RKI: Münster als erste Großstadt in NRW unter Infektionskennziffer 50

Ein erster orangefarbener Fleck auf der sonst roten NRW-Karte des Robert-Koch-Instituts (RKI): Münster hat am Sonntag erstmals seit Ende Oktober mit 41,5 wieder eine Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Grenzwert von 50 ausgewiesen. Den höchsten Wert erreichte am Sonntag laut RKI Solingen mit 261,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Der NRW-weite Wert lag am Sonntag bei 146,0. Die Kennzahl 50 war im Oktober noch wichtig, da damals regionale Maßnahmen noch an diesen Wert gekoppelt waren.

Sonntag, 29. November, 9.15 Uhr

Punktuelle Böllerverbote in NRW: erste Tabuzonen benannt

Gut vier Wochen vor Silvester ist für die größeren Städte in Nordrhein-Westfalen noch unklar, wo genau Böller und Raketen überall verboten sein werden. Erste Tabu-Zonen zeichnen sich aber ab. Köln hatte bereits angekündigt, dass Feuerwerk in der Altstadt untersagt sein wird. Der Krisenstab werde voraussichtlich in der kommenden Woche entscheiden, ob es weitere Verbotsbereiche geben soll, hieß es. Auch in Düsseldorf wird - wie schon in den Vorjahren - ein Feuerwerksverbot für die Altstadt gelten. Münster untersagt Feuerwerk auf jeden Fall mindestens auf dem Domplatz und Bahnhofsvorplatz in der Innenstadt.

Essen will Entscheidungen dazu erst nach eingehender Prüfung der neuen Coronaschutzverordnung für NRW bekanntgeben. Kritik kam von Dortmunds neuem Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD): Bund und Länder hätten sich die Sache bei ihrem Spitzentreffen am vergangenen Mittwoch leicht gemacht und die Entscheidung auf die Kommunen abgewälzt. Die reine Empfehlung, auf ein Feuerwerk zu verzichten, sei „halbherzig und völlig unzureichend“.

Sonntag, 29. November, 8.03 Uhr

Corona-Lage an NRW-Schulen bessert sich etwas

Der coronabedingte Unterrichtsausfall an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist leicht zurückgegangen. In der vergangenen Woche habe an 3692 Schulen regulärer Präsenzunterricht stattgefunden, berichtete Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Anteil der Schulen mit regulärem Unterrichtsbetrieb stieg damit gegenüber der Vorwoche von 79,9 auf 81,3 Prozent. 13 Schulen waren geschlossen.

In 838 Schulen befanden sich in Folge von Maßnahmen der örtlichen Gesundheitsbehörden Schüler oder Lerngruppen in Quarantäne. Insgesamt konnten 1,98 Millionen Schülerinnen und Schüler am Unterricht in den Schulen teilnehmen, rund 64.000 befanden sich in Quarantäne, bei knapp 5000 wurde eine Corona-Infektion bestätigt. Auch der Prozentsatz der Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnahmen, erhöhte sich damit leicht von 95,4 auf 95,9 Prozent.

Schülerinnen und Schüler nehmen mit Mund- und Nasenschutz am Unterricht teil.

Schülerinnen und Schüler nehmen mit Mund- und Nasenschutz am Unterricht teil. © picture alliance/dpa

Sonntag, 29. November, 7.17 Uhr

14.611 Corona-Neuinfektionen - Tendenz zur Vorwoche weiter fallend

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) am Wochenende vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages sind 14.611 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Sonntagmorgen bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl bei 15.741 gelegen. Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 158 neue Todesfälle. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde.

Samstag, 28. November, 19.30 Uhr

Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr möglich

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bürger auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr eingestimmt. „Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor uns“, sagte Altmaier in einem Interview mit der „Welt“. Man könne demnach noch keine Entwarnung geben: Es sei sehr gut möglich, dass die Beschränkungen auch in den ersten Monaten des neuen Jahres bestehen bleiben.

Solange im Großteil Deutschlands der Inzidenzwert weiterhin über der 50er Marke sei, habe man die Pandemie noch nicht unter Kontrolle. „Für mich war aber von Anfang an klar, dass es so lange Einschränkungen geben muss, wie die Zahl der Neuinfektionen über einem zumutbaren Niveau liegt“, sagte Altmaier. „Das ist keine willkürliche Entscheidung, sie orientiert sich an der Leistungsfähigkeit der Gesundheitsbehörden und Krankenhäuser.“

Samstag, 28. November, 18.11 Uhr

Mehr Menschen in Fußgängerzonen – Wetter verleitet Menschen zum Shoppen

Das schöne Wetter und gesenkte Preise haben die Menschen auch am Tag nach dem „Black Friday“ wieder in die Innenstädte getrieben, wie der WDR berichtet. In der Essener Innenstadt habe es bisher noch keine ausgesprochene Maskenpflicht.

Gerade am sogenannten „Black Friday“ sei der Eingang in den Einkaufspassagen so hoch gewesen, dass vielerorts Ordnungsämter und Polizei Passanten auf die Einhaltung der Abstandsregeln hinweisen mussten.

Mit solchen Bildern bereitete die neue Regelung Sorgen, „dass der Einzelhandel noch weniger Kunden einlassen darf. Denn dies führt nicht zu weniger Kunden, sondern zu mehr Menschen in den Fußgängerzonen“.

Samstag, 28. November, 16.45 Uhr

Biontech-Impfstoff nächste Woche in Großbritannien zugelassen?

Großbritannien wird einem Zeitungsbericht zufolge den von Biontech und Pfizer entwickelten Corona-Impfstoff in der kommenden Woche zulassen. Mit der Auslieferung solle nur Stunden später bereits begonnen werden, berichtet die „Financial Times“.

Samstag, 28. November, 15.01 Uhr

Hilfe für Wohnungslose im Winter

NRW baut Hilfen für wohnungslose Menschen im Winter wegen der Corona-Krise aus. Im Rahmen der Landesinitiative „Endlich ein Zuhause!“ stellt die Landesregierung 340.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung, wie das Sozialministerium in Düsseldorf am Samstag mitteilte.

Es werde so erneut unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen können.

Samstag, 28. November, 13.08 Uhr
Spahn rechnet mit Impfstoffzulassung Mitte Dezember
Gegenüber dem Bayrischen Rundfunk sagte der Gesundheitsminister, dass er mit einer Zulassung des Impfstoffes Mitte Dezember rechne.„Das macht mich schon auch stolz, dass mit Biontech eine deutsche Entwicklung ganz vorne ist und vor allem nicht nur vorne, sondern auch sicher und wirksam“, so Spahn. Dennoch hat sich Deutschland weitere Impfdosen von anderen Herstellern gesichert, um sich abzusichern. Jens Spahn bat die Länder darum, die Impfzentren so vorzubereiten, dass sie ebenfalls ab Mitte Dezember startklar sind.

Städtetagspräsident Burkhard Jung möchte die Erwartungen nicht zu hoch setzen. Es gäbe nicht in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Kreis eine Einrichtung um sich impfen zu lassen. Er geht eher von mobilen Impfteams aus. Sowohl Spahn als auch Merkel machten klar, dass der Impfstoff zuerst den Menschen zu Verfügung stehen soll, die im medizinischen, pflegerischen Bereich arbeiten.

Samstag, 28. November, 10.48 Uhr

Impfbereitschaft in Deutschland laut Umfrage zu niedrig für Herdenimmunität
Eine Umfrage der Krankenkasse Barmer hat ergeben, dass nur knapp 53 Prozent der Deutschen über 16 Jahren bereit sind sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Für eine Herdenimmunität würde das nicht ausreichen. Diese wird erst erreicht, wenn etwa zwei Drittel der Bevölkerung geimpft sind. Gründe sich nicht impfen zu lassen waren zum Beispiel Zweifel an der Sicherheit des Impfwirkstoffs oder Befürchtungen wegen der Nebenwirkungen.


Samstag, 28. November, 8.40 Uhr

Ordnungsämter sind überlastet - es fehlt an Personal und Geld

Wie bei den Gesundheitsämtern ist das Arbeitspensum bei den Ordnungsämtern durch die Corona-Krise stark gestiegen. Sie müssen unter anderem Quarantänemaßnahmen umsetzen und die Maskenpflicht oder Auflagen für den Hygieneschutz kontrollieren. Die Kommunen warnen vor Überlastung. Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Bernd Jürgen Schneider sagte, die Ordnungsämter würden im Kampf gegen das Coronavirus eine „Schlüsselrolle“ einnehmen und seit Monaten „am Anschlag“ arbeiten. Daher müsse man sie auch "in gleichem Maße unterstützen wie die Arbeit der kommunalen Gesundheitsämter, umgerechnet 200 Millionen Euro jährlich für NRW".

Samstag, 28. November, 7.35 Uhr
NRW-Einzelhandel fordert mehr staatliche Hilfen
Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen fordert schnelle staatliche Hilfen für den Einzelhandel, da die Händler durch den Teil-Lockdown hart getroffen werden. Der Präsident des Handelsverbandes NRW, Michael Radau sagte die Lage sei „wirklich extrem existenzbedrohend“. Die Geschäfte kämpften nicht selten mit Umsatzrückgängen von 50 oder 60 Prozent.

Er warnte davor, dass die Innenstädte sich verändern würden, wenn Discount-Läden und Leerstände sich ausbreiten. Die am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen für den Einzelhandel kritisiert Radau, denn diese würden nur dazu führen, dass Kunden eher online einkaufen.

SCHUTZ VOR CORONAVIREN

Generell gelten zum Schutz vor Coronaviren dieselben Maßnahmen, die zurzeit bei Grippewellen sowieso angeraten sind.
  • Husten und Niesen in die Armbeuge, nicht in die Faust oder Handfläche
  • Umarmungen und Händeschütteln einschränken
  • Die Hände sollten regelmäßig mindestens 20 Sekunden und mit Seife gewaschen werden
  • Deutschlandweit ist eine Hotline für besorgte Bürger eingerichtet: 030 9028-2828. Der Notruf 112 soll für Notfälle nicht blockiert werden.
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